Thursday, 06 October 2011

Zu viele unbeantwortete Fragen

In der gestrigen parlamentarischen Kommissionssitzung zum Thema “Léiweng” blieben (zu) viele Fragen unbeantwortet. Die Regierung schaffte es nicht, die Zweifel an der korrekten Vorgehensweise in Bezug auf das Projekt aus dem Weg zu räumen. Unbeantwortet blieb auch die Frage nach den Interessen und Verflechtungen der staatlichen Sparkasse und ihres Generaldirektors in Bezug auf das Becca-Imperium. Der Verdacht, dass persönliche und öffentliche Interessen von Politikern und hohen Regierungsbeamten auf eine gefährliche Art und Weise miteinander verbunden wurden, bleibt weiterhin bestehen und wirft ein äußerst bedenkliches Licht auf den Zustand unserer demokratischen Institutionen.

Deutlich wurde bei den Erklärungen der Regierung auch, dass landesplanerische Grundsätze auf eine inakzeptable Weise beim Projekt “Léiweng” außer Acht gelassen wurden. Dies steht in Widerspruch zu allen Überlegungen einer nachhaltigen ökologischen und ökonomischen Entwicklung unseres Landes.

Déi Lénk fordern die Regierung deshalb auf, alle Fragen der Parlamentarier schnellstens und in völliger Transparenz zu beantworten. Déi Lénk befürworten den Bau eines Fußballstadions in rein öffentlicher Hand und fordern die Regierung dazu auf, das überdimensionierte Projekt “Léiweng” zurückzuziehen, und einen geeigneten alternativen Standort zu suchen, der an das Schienennetz angebunden sein muss.